Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir die Protokolle nicht im Langtext in das Intranet einstellen, da zu gewährleisten ist, dass die Inhalte tatsächlich nur an unsere Mitglieder weitergegeben werden. Über die Ergebnisse zu den einzelnen Punkten werden Sie fortlaufend über unsere Verbandsmedien informiert.

Sollten Sie Interesse an einem Protokoll haben, so wenden Sie sich bitte an Frau Luserke, Tel. 0351/80701-20.


SEP SITZUNG AM 01.09.2020

Tagesordnung:

  • TOP 1:   Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.02.2020 und 26.05.2020
  • TOP 2:   Aktuelles aus der Gesetzgebung (GEG, Kohleausstiegsgesetz, WEG, etc.)
  • TOP 3:   Bericht aus dem Fachausschuss Recht GdW und AG Genossenschaften GdW
  • TOP 4:     Genossenschaftsrechtliche Themen (aktueller Stand zur Kassenordnung)
  • TOP 5:   Erfahrungsaustausch zu den Corona-Problemen
  • TOP 6:   gemeinsamer Termin FA Rechtsfragen Vdw November 2020
  • TOP 7:   Verschiedenes
    • Satzungsänderung Verteilerschlüssel Vertreter
    • Umsatzsteuersenkung und Auswirkungen auf BKA
    • aktuelle Rechtsprechung (u. a. BGH zu Schönheitsreparaturen)

FEB/MAI SITZUNG AM 27.02.2020 und 26.05.2020

Tagesordnung:

  • TOP 1:     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 05.09.2019
  • TOP 2:     Aktuelles zum Thema Klimagesetz/Klimapaket
  • TOP 3:     Radon in der Wohnungswirtschaft
  • TOP 4:     Digitalisierung und Datenschutz
  • TOP 5:    Ökologische Baubegleitung
  • TOP 6:     Genossenschaftsrechtliche Themen (u. a. Erarbeitung Muster Kassenordnung)
  • TOP 7:     Erfahrungsaustausch zu den Corona-Problemen
  • TOP 8:    weitere aktuelle Themen

SEP SITZUNG AM 05.09.2019

Tagesordnung:

  • TOP 1:    Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Fachausschusses Rechtsfragen des VSWG vom 07.02.2019 und des Protokolls der Sitzung des Fachausschusses Recht des vdw vom 28.05.2019
     
  • TOP 2:    Wohn- und Mietenpaket
    -    Ergebnisse und Auswirkungen
     
  • TOP 3:    Klimaschutz
    -    Aktuelle mietrechtliche Probleme
    -    Aktuelle gesetzgeberische Tendenzen zum Klimaschutz
     
  • TOP 4:    Betriebskosten
    -    Umlage neuartiger Betriebskosten
    -    Umlagefähigkeit nach Messstellenbetriebsgesetz
    -    Grundsteuerumlage als Betriebskosten – aktueller Stand
     
  • TOP 5:    Erfahrungsaustausch
    -    u. a. MaBaVO, Mietrechtsanpassungsgesetz
     
  • TOP 6:     Genossenschaftsrecht
    -    Praxisleitfaden Vertreterwahl
    -    Ergebnis Arbeitskreis Umsetzung DS-GVO vom 20.08.2019
    -    Urteile Leipzig zu unbekannt verzogenem Mitglied
    -    Datenschutz – Angabe E-Mail-Adresse, Herausgabe Vertreterliste
    -    Aufbewahrungsfristen
     
  • TOP 7:     Verschiedenes